11.12.2019, 23:13 Uhr

Politik Regierungspräsident Haselbeck im Gespräch mit Spitzenvertretern der niederbayerischen Kommunalpolitik

(Foto: Regierung von Niederbayern)(Foto: Regierung von Niederbayern)

Die niederbayerischen Landräte und Oberbürgermeister sowie der Präsident des Bezirkstags haben sich zum traditionellen Jahresgespräch mit Regierungspräsident Rainer Haselbeck und Spitzenbeamten der Regierung von Niederbayern getroffen.

NIEDERBAYERN „Kompetenz vor Ort und Durchsetzungsfähigkeit auf Landesebene, das zeichnet die Kommunalpolitik in Niederbayern aus. Die Basis der guten Entwicklung des Regierungsbezirks mit Vollbeschäftigung, steigenden Einkommen und insgesamt hoher Lebensqualität wird vor Ort auf der kommunalen Ebene gelegt“, sagte Haselbeck.

Konkret auf den Weg gebracht haben die niederbayerischen Landräte und Oberbürgermeister die neue gemeinsame Initiative „Genussregion Niederbayern“. Haselbeck: „Die Marke Niederbayern soll für Qualität und Heimat stehen. Hochwertige saisonale und regionale Nahrungsmittel sind auch ein wesentlicher Beitrag für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Niederbayern hat hier viel zu bieten. Ich bin sehr optimistisch, dass es eine große Nachfrage nach Produkten aus der „Genussregion Niederbayern“ geben wird.“ Träger der Initiative soll der Bezirk Niederbayern in enger Abstimmung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern sein. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurde einstimmig beauftragt, die noch notwendigen Gespräche mit dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu führen und den Start der „Genussregion Niederbayern“ vorzubereiten. „Ich werde dem Bezirkstag vorschlagen, das Projekt im kommenden Jahr anzugehen. Es passt perfekt in meine Zielsetzung, im Bezirk mehr und mehr auf regionale Produkte zu setzen und damit den niederbayerischen Bauern zusätzliche Wertschöpfung zu erschließen“, so Heinrich.

Weitere Themen der Tagung waren unter anderem der Kommunale Finanzausgleich, Konsequenzen des bayerischen Gesetzespakets zur Artenvielfalt sowie Fragen der Klärschlammentsorgung in Niederbayern.

Erfreut zeigte sich Regierungspräsident Haselbeck über den Beschluss der Bayerischen Staatsregierung zum Nachtragshaushalt und die damit verbundene Wertschätzung der Regierungen und Landratsämter. Die Regierungen und Landratsämter erfahren eine spürbare personelle Verstärkung, die nach den Worten von Innenminister Joachim Herrmann den deutlich gestiegenen Anforderungen als „Basisdienststellen“ des Freistaats Rechnung trägt.


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