12.12.2019, 20:09 Uhr

Washington (AFP) US-Kongress stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein

Kapitolgebäude in Washington. Quelle: AFP/Archiv/Eric BARADAT (Foto: AFP/Archiv/Eric BARADAT)Kapitolgebäude in Washington. Quelle: AFP/Archiv/Eric BARADAT (Foto: AFP/Archiv/Eric BARADAT)

Türkei reagiert verärgert auf Senats-Votum

In einem historischen Schritt hat der US-Kongress die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft. Der Senat beschloss am Donnerstag einstimmig eine entsprechende Resolution, die bereits im Oktober vom Repräsentantenhaus beschlossen worden war. Die Türkei reagierte verärgert und warnte vor einer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen. Ankara weist die Einstufung der Massaker im Osmanischen Reich als Genozid entschieden zurück.

Die Resolution erklärt es zur Politik der USA, "des Völkermordes an den Armeniern durch offizielle Anerkennung und Erinnerung zu gedenken". Die US-Regierung darf demnach zudem nicht mit einer Leugnung des Genozids in Verbindung gebracht werden.

Der demokratische Senator Robert Menendez, der den Text eingebracht hatte, zeigte sich "dankbar, dass diese Resolution zu einer Zeit verabschiedet wird, zu der es noch Überlebende des Völkermordes gibt". Der Senat erkenne an, was die Überlebenden durchgemacht hätten. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sprach im Kurzbotschaftendienst Twitter von einem "Sieg der Gerechtigkeit und der Wahrheit".

Dagegen twitterte der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun: "Das Verhalten einiger Mitglieder des US-Kongresses beschädigt die türkisch-amerikanischen Beziehungen."

Das US-Repräsentantenhaus hatte Ende Oktober mit einer klaren Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen für die Armenien-Resolution gestimmt. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte anschließend, es gehe darum, an eine der schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts zu erinnern: "Die systematische Ermordung von 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern durch das Osmanische Reich."

In den folgenden Wochen scheiterte die Resolution aber drei Mal am Widerstand republikanischer Senatoren. US-Präsident Donald Trump ist bemüht, die Beziehungen zum türkischen Präsidenten Erdogan zu verbessern. Erdogan hatte den Beschluss des Repräsentantenhauses als "wertlos" und den Vorwurf des Völkermords als "die größte Beleidigung unseres Volkes" bezeichnet.

Schätzungen zufolge wurden zwischen 1915 und 1917 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei spricht von wesentlich geringeren Opferzahlen und weigert sich, die Massaker als Völkermord anzuerkennen. Ankara argumentiert, es habe Massaker auf beiden Seiten gegeben, außerdem viele Hungertote.

Als erstes großes europäisches Land stufte Frankreich 2001 die Massaker offiziell als Genozid ein. Der deutsche Bundestag tat dies im Juni 2016, was eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei auslöste.


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